Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines und Geltungsbereich

Ihr Vertragspartner ist Roesler CeramInno GmbH. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das Projekt FlaschenFreunde. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen (nachfolgend „Kunde“) und FlaschenFreunde gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen der Vertragspartner erkennt FlaschenFreunde nicht an, es sei denn, es erfolgt eine ausdrückliche Zustimmung ihrer Geltung. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Gewerbetreibende oder Angehörige freier Berufe, die jeweils Unternehmer iSd § 14 BGB sind.

Rechte und Lizenzen

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass FlaschenFreunde bei Bedarf das Logo bzw. sonstige Bild- und Textvorlagen des Kunden als Referenz auf seiner Website bzw. in sonstigen Werbemitteln verwendet.

Bestellvorgang

Die Präsentation der Waren stellt kein bindendes Angebot von FlaschenFreunde dar. Angaben in Anzeigen, Katalogen, Webseiten und Ähnliches sind unverbindlich. Verträge kommen durch Annahme von FlaschenFreunde nach Bestellung des Kunden zustande.

Eine Bestellung kann über folgende Wege erfolgen: E-Mail, Telefon, Webshop oder schriftlich per Post oder persönlich. Eine Eingangsbestätigung der Bestellung per E-Mail stellt noch nicht die Annahme des Angebots dar. Die Annahme erfolgt mittels gesonderter Auftragsbestätigung durch FlaschenFreunde, z.B. per E-Mail. Die Auftragsbestätigung kann auch durch Rechnungszusendung erfolgen.

Für alle Bestellungen gilt eine Mindestbestellmenge von 100 Flaschen.

Ablehnung von Vertragspartnern

FlaschenFreunde behält sich vor, juristische Personen ohne Angabe von Gründen nicht zu beliefern.

Preise und Rechnungen

FlaschenFreunde behält sich vor, juristische Personen ohne Angabe von Gründen nicht zu beliefern.

5.1 Der Kunde ist damit einverstanden, dass Rechnungen an ihn auch elektronisch erstellt und übermittelt werden. Der Kunde ist damit einverstanden, dass er per E-Mail oder postalisch über die Angebote von FlaschenFreunde informiert wird. Der Kunde hat für eine ausreichende Empfangsbereitschaft Sorge zu tragen.

5.2 Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung. Irrtümer und Änderungen in Abstimmung mit dem Kunden vorbehalten.

5.3 Die Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer, zuzüglich Versandkosten, ohne gesondertes Zubehör und sonstige Nebenleistungen, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

5.4 Die Preise auf FlaschenFreunde Websites und in Materialien sind unverbindliche Preisempfehlungen.

5.5 Alle Rechnungen sind durch Überweisung und zu den Konditionen, die auf der Rechnung vermerkt sind zu bezahlen. Wenn nicht anders angegeben sind 50% Anzahlung im Voraus zu leisten, der Restbetrag ist laut Rechnungen grundsätzlich innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Lieferung zu bezahlen. Die Erstbestellung der Ware ist im Voraus zu bezahlen.

Lieferung

Die Lieferung erfolgt durch eine Spedition.

Die Lieferung erfolgt im Allgemeinen binnen 14 Tagen nach Bestellbestätigung. Der Liefertermin ist in der Bestellbestätigung angegeben und kann hinsichtlich der Lieferdauer abhängig von Warenumfang oder bestehenden Lieferbeschränkungen abweichen. FlaschenFreunde garantiert keine Lieferzeiten.

Liefermöglichkeit in jedem Falle, auch nach Annahme des Auftrages, vorbehalten. Betriebsstörungen, Feuer, Rohstoff- und Warenmangel, Bahnsperre sowie andere nicht absehbare Verhältnisse, welche die Herstellung verringern oder in der vorgesehenen Weise unmöglich machen, gelten als höhere Gewalt und entbinden die Lieferfirma von den übernommenen Lieferverpflichtungen.

Wir werden von unserer Lieferpflicht frei, wenn wir selbst nicht bzw. nicht rechtzeitig mit der richtigen, für den Kunden bestellten Ware beliefert werden.

Ansprüche auf Schadenersatz durch verspätete Lieferungen, Nichtlieferung, usw. sind ausgeschlossen.

Abweichungen

Bei der Vertragserfüllung behält sich FlaschenFreunde leichte Abweichungen gegenüber den Bestimmungen, Darstellungen und Angaben in elektronischen Unterlagen, Flyern Katalogen oder sonstigen schriftlichen Unterlagen hinsichtlich Farbe, Maße, Gewicht, Design und weiterer ähnlicher Merkmale vor, wenn diese für den Kunden als zumutbar anzusehen sind. Unter zumutbar versteht FlaschenFreunde handelsübliche Schwankungen durch technische Produktionsabläufe, wie zum Beispiel kleinere Luftblasen im Glas, kleinere Druckfehler, Abweichungen bei der Nahtstelle im Glas.

Es gelten die in der Auftragsbestätigung angegebenen Farbwerte und Designreferenzen. Da es sich bei der Kaufware in der Regel um Sonderanfertigungen handelt, muss FlaschenFreunde sich eine marktübliche Mehr- oder Minderlieferung bis zu 10% vorbehalten. Sonderanfertigungen sind vom Umtausch ausgeschlossen und können nicht zurückgenommen werden.

Gewährleistung und Haftung

In Flyern, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthaltene Angaben, Abbildungen, Zeichnungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen dienen nur der Information. Von Seiten FlaschenFreunde wird keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben übernommen. Ausschlaggebend bezüglich der Art und des Umfangs der gelieferten Ware sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben.

Offenkundige Mängel sind innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich bekannt zu geben. Mit der Freigabe zum Verkauf entfallen alle Ansprüche, außer für versteckte Mängel. Unterlässt dies der Kunde, verliert er sämtliche Ansprüche. FlaschenFreunde ist jedoch berechtigt, die gewählte Abhilfe zu verweigern, wenn sie unmöglich ist oder für FlaschenFreunde, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. Bei Unternehmen leistet FlaschenFreunde für die Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr, durch Nachbesserung oder Austausch. Den Kunden trifft die volle Beweiskraft für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Ansprüche auf direkten Schadenersatz oder Folgeschäden sind, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen.

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug), dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung). Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.

Entstehende Versandkosten im Falle einer Rücksendung aufgrund von Mängeln übernimmt FlaschenFreunde. Die Rücksendung muss nach Rücksprache mit FlaschenFreunde erfolgen. Der Kunde verpflichtet sich jedoch durch entsprechende Auswahl der Versandmethode unnötige Kosten zu vermeiden. Die Ware ist so zu versenden, dass sie bestmöglich vor Transportschäden geschützt ist. Als Referenz dienen die Versandmethoden von FlaschenFreunde.

FlaschenFreunde übernimmt keine Gewähr für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.

Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe und/oder Reparaturen ohne ausdrückliche schriftliche Bestätigung seitens FlaschenFreunde vornimmt.

Es gelten die in der Auftragsbestätigung angegebenen Farbwerte und Designreferenzen. Da es sich bei der Kaufware in der Regel um Sonderanfertigungen handelt, muss FlaschenFreunde sich eine marktübliche Mehr- oder Minderlieferung bis zu 10% vorbehalten. Sonderanfertigungen sind vom Umtausch ausgeschlossen und können nicht zurückgenommen werden.

Schadenersatz und Produkthaftung

Abgesehen von Personenschäden haftet FlaschenFreunde nur, wenn grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird.

Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet FlaschenFreunde nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, die für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüberhinausgehende Haftung auf Schadenersatz, insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangene Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen.

FlaschenFreunde haftet nur für eigene Inhalte auf der Website. Soweit FlaschenFreunde mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist FlaschenFreunde für dort enthaltene Inhalte nicht verantwortlich.

Die gesetzliche Haftung für Mängel bleibt hiervon unberührt.

Eigentumsvorbehalt

FlaschenFreunde behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor.

Während der Zeit des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Weiterhin ist er verpflichtet, Zugriffe Dritter auf die Ware, beispielsweise durch eine Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder den Untergang der Ware unverzüglich mitzuteilen, ebenso einen Besitzerwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel mitzuteilen.

Vertraulichkeit

Der Käufer wird alle Unterlagen (dazu zählen auch Muster, Modelle und Daten) und Kenntnisse, die er aus der Geschäftsverbindung mit dem Lieferanten erhält, nur für die gemeinsam verfolgten Zwecke verwenden und mit der gleichen Sorgfalt wie entsprechende eigene Unterlagen und Kenntnisse gegenüber Dritten geheim halten, wenn der Lieferant die Unterlagen als vertraulich bezeichnet oder an ihrer Geheimhaltung ein offenkundiges Interesse hat. Diese Verpflichtung beginnt ab erstmaligem Erhalt der Unterlagen oder Kenntnisse und gilt unbegrenzt.

Die Verpflichtung gilt nicht für Unterlagen und Kenntnisse, die allgemein bekannt sind oder die bei Erhalt dem Käufer bereits bekannt waren, ohne dass er zur Geheimhaltung verpflichtet war, oder die danach von einem zur Weitergabe berechtigten Dritten übermittelt werden oder die von dem empfangenden Kunden ohne Verwertung geheim zu haltender Unterlagen oder Kenntnisse entwickelt werden.

Gerichtsstand

Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.

Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen ist ausschließlich der Sitz von FlaschenFreunde.

Wirksamkeit

Gegenteilige Kauf- und Lieferbedingungen auf Antragsformularen des Bestellers sind für die Lieferfirma unverbindlich, solange sie dieselben nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt hat.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden oder gesetzlichen Vorschriften widersprechen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die beiden Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine solche ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahekommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Vertragslücke.